Jugendschutz im Internet

Der Jugendschutz hat nicht nur im Internet Bedeutung. Dennoch wendet sich dieser Artikel speziell diesem Thema zu. Ob Shop- oder Portalbetreiber, Online-Jugendschutz betrifft jeden Webseitenbetreiber, da er bei Verstößen mit empfindlichen Sanktionen zu rechnen hat.

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist hierbei die rechtliche Grundlage. Er ermächtigt die Kommission für Jugendschutz die freie Wirtschaft zu überwachen. Weiter definiert er generell unzulässige (§ 4 JMStV) und entwicklungs beeinträchtigende (§ 5 JMStV) Angebote. Dies sind bspw. verfassungsfeindliche oder gewaltverherrlichende Inhalte.

Der JMStV verpflichtet öffentliche Stellen, aber auch nicht öffentliche Stellen (Unternehmen) von allgemein zugänglichen Telemedien, die mindestens 50 Personen beschäftigen oder 10 Millionen Zugriffe im Monat haben, zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten (§ 7 JMStV). Als Rechtsanwalt mit der Spezialisierung im Informationstechnologierecht stelle ich meine Dienste als externer Jugendschutzbeauftragter zur Verfügung.

Als externer Jugendschutzbeauftragter nehme ich den Unternehmen, gerne aber auch öffentlichen Stellen die Pflicht des Jugendschutzbeauftragten im Rahmen eines Outsourcing ab. Neben dem Kontakt zur zur Kommision für Jugendschutz, der Landesmedienanstalt, oder jugendschutz.net , wird der Inhalt der Webseiten jugendschutzrechtlich analysiert. Ich bin Ansprechpartner für die Nutzer und berate den Anbieter in Fragen des Jugendschutzes. Ich stehe bei Fragen der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes zur Verfügung und kann eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen.

Neben den rechtlichen Kenntnissen zum Jugendschutzrecht sind technische Kenntnisse und Praxiserfahrung Voraussetzung, die ich durch ständige Weiterbildung, bspw. durch Fachzeitschriften, aber auch in der Praxis durch die Betreuung von Internetcommunities (Soziale Netzwerke) erworben habe.

Der Vorteil des externen Jugendschutzbeauftragen zum internen Jugendschutzbeauftragten liegt m.E. in der Kompetenz und niedrigeren Kosten, Unbefangenheit, da hier kein Personal eingestellt wird, sondern outgesourct wird.

Leider wird häufig der Kontakt und der Bedarf eines Jugendschutzbeauftragten, erst nach Ausspruch von Bußgeldern oder Anhörungen durch Aufsichtsbehörden hergestellt/festgestellt. Aber auch hier ist es zu empfehlen, externen Rat beizuziehen, bevor Erklärungen abgegeben oder Entscheidungen zur Reaktion getroffen werden.
unzulässige Angebote (§ 4 JMStV)

Hier ist auf § 4 JMStV zu verweisen. Hierzu zählen bspw. verfassungsfeindliche Inhalte, Propagandamittel, wie Nazi-Symbolik, Gewaltverherrlichung, Kriegsverherrlichung und Kinder- und/oder Tierpornographie.

entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (§ 5 JMStV)

Hier ist auf § 5 JMStV zu verweisen. Der Begriff entwicklungsbeeinträchtigend ist schwer zu greifen. Es wird zwischen entwicklungsbeeinträchtigend ab 0, 12 und 16 Jahren unterschieden. Die darausfolgenden Sendezeiten zwischen 23 und 6 Uhr oder 22 und 6 Uhr sind jedoch im Internet lebensfremd. Die Alternative mit technischen Mitteln den Zugang wesentlich zu erschweren, bspw. Eingabe von Alter und Personalausweisnummer, ist ebenfalls für den Internetnutzer ungewöhnlich und führt dazu, dass er lieber die Seite verlässt.

Ab dem 01.06.2013 gilt keine Pflicht mehr für Webseitenbetreiber eine Sendezeitbegrenzungen für „ab 18 Inhalte“ einzustellen. Er muss jedoch eine Age-de-Format Kennung einsetzen, damit Webfilterprogramme die Altersstufe erkennen.

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) erfordert eine Mitgliedschaft für 4.000 EUR jährlich und prüft nur auf Beschwerden hin. Sie ist daher für kleine Unternehmen keine Alternative zum externen Jugendschutzbeauftragten.

RECHTSANWALT
Thilo Zachow
FACHANWALT FÜR IT-RECHT
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
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