Providerhaftung

Die Haftung der Provider ist im Telemediengesetz (TMG) geregelt.

Der Contentprovider haftet für eigene Informationen und Inhalte voll. Dies kann auch ein privater Facebookaccount oder Youtubechannel sein. Dies stellt derzeit auch den typischen Fall der unzulässigen Berichterstattung dar.

Der Accesprovider (bspw. WLAN-Anbieter) haften grundsätzlich nicht für fremde Inhalte. Es gibt aber Ausnahmen, bspw. wenn er absichtlich mit dem Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Taten zu begehen. Ab Kenntnis treffen ihn im jeden Fall Handlungspflichten.

Der Hostingprovider haftet grundsätzlich auch nicht für fremde Informationen, muss aber ein Beschwerdemanagement einrichten. Wenn Sie wissen wollen, wie man ein Beschwerdemanagement einrichtet, sprechen Sie mich an. Ab Kenntnis treffen den Hostingprovider Handlungspflichten. Typische Falle sind hier Bewertungsportale, social – media -Plattformen, auf denen Unwahrheiten über Unternehmen oder natürliche Personen öffentlich zugänglich gemacht werden.

RECHTSANWALT
Thilo Zachow
FACHANWALT FÜR IT-RECHT
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Annaberger Str. 240
09125 Chemnitz
Telefon: 0371 53 47 290
Fax: 0371 53 47 291